Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
- 1 Eröffnung und Begrüßung
- 1.1 Das Wort hat die Bezirksbürgermeisterin
- 1.2 Einwohnerfragestunde
- 2 Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste
- 3 Wahlen
- 4 Mündliche Anfragen 29. Bezirksverordnetenversammlung 21.03.2024
- 4.1 Mündliche Anfragen
- 5 Spontane Anfragen
- 6 Vorlagen zur Beschlussfassung
- 6.1 Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo2022)
- 6.2 Aufhebung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 sowie der ersten Verlängerung der Veränderungssperre IX-121-1 B/33 für das Grundstück Wiesbadener Straße 51 (Flur-stück 101) im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, Ortsteil Wilmersdorf
- 7 Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen
- 7.1 Schwerpunktkontrollen durchführen
- 7.2 Den Spreeweg als Grünen Hauptweg Nummer 1 erhalten
- 7.3 Fahrradboxen für alle!
- 7.4 Nutzlose Rad-Parkplätze am Gierkeplatz zurückbauen
- 7.5 Zeiträume von Sondernutzungen des öffentlichen Straßenlandes überprüfen
- 7.6 Ideologischen Unsinn im Gierkekiez beenden
- 7.7 Meldepflicht für Schulen bei Vandalismus und Sachbeschädigungen
- 7.8 Anwohnerdurchlass in den Kurfürstendamm
- 7.9 Zeit für Solidarität: Spenden für die Obdachlosenhilfe!
- 7.10 Begleitweg Luisenkirchhof II
- 7.11 Im Zickzack auf Zack – Verkehrszeichen 299 (wieder) nutzen
- 7.12 Ordnungsamts-App an die Bedürfnisse der Nutzenden anpassen
- 7.13 Alle Wege führen zum Kolberger Platz…?!
- 7.14 ICC-Fußgängertunnel endlich wiederherstellen
- 7.15 Freie Träger der Jugendhilfe nicht allein lassen: Auszahlungen von Zuwendungen an Jugendhilfeträger muss oberste Priorität haben
- 7.16 Rückkauf der ehemaligen König-Fahd-Akademie
- 7.17 Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen
- 7.18 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung braucht Datengrundlage
- 7.19 Kudamm und Tauentzien umgestalten – Beschlüsse der BVV endlich umsetzen!
- 7.20 Frauen in Charlottenburg-Wilmersdorf sichtbar machen – Frauenbeirat jetzt!
- 7.21 Familienfreizeiten inklusiv gestalten
- 7.22 Kulanz statt Abzocke!
- 7.23 Mobilitätsrat transparent gestalten
- 7.24 Verkehrsführung in der Hektorstraße und Parallelstraßen
- 7.25 Beauftragte:r gegen Antisemitismus-und Rassismus für den Bezirk
- 7.26 Städtebauförderprogramm Nachhaltige Erneuerung Charlottenburger Norden – Fortschreibung Kostenfinanzierungsplanung 2023 und Programmplanung 2025
- 7.27 Die längste Fahrradstraße Berlins
- 7.28 Kostenlose Lastenräder für alle!
- 7.29 Erneuten Anschlag auf Tempoblitzer verhindern
- 7.30 Eine Zukunft für das Fest der Vielfalt
- 7.31 Warenhausgebäude weiter nutzen statt abreißen
- 7.32 Kinder-Tagespflegeeinrichtungen attraktiv gestalten
- 7.33 Landesweite Strategie gegen Crack & Fentanyl Vormarsch entwickeln
- 7.34 Gemeinsam gegen Sexismus in Charlottenburg-Wilmersdorf!
- 7.35 Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten
- 7.36 Durch Kita-Entwicklungsplanung 2023 – 24 auch die Situation in der Bezirksregion Lietzenburger Straße verbessern!
- 7.37 Finanzierung einer Dokumentenausgabebox
- 8 Vertagte Anträge aus der BVV am 22.02.2024
- 8.1 Keine Ehrung von Stasi-Informanten im Rathaus Charlottenburg
- 9 Anträge
- 9.1 Die Kreuzung Berliner Straße / Kufsteiner Straße / Bamberger Straße sicherer queren
- 9.2 Gehwege für Menschen
- 9.3 Verleihung Integrationspreis 2024
- 9.4 Walk for stamp
- 9.5 Neue Atelierräume für den Bezirk
- 9.6 Happy Birthday Erich Kästner – Gedenktafel am Wohnhaus jetzt!
- 9.7 Schaukästen auf Friedhöfen erneuern
- 9.8 Glascontainer versetzen die „Zweite“
- 9.9 Freie Träger nicht alleine lassen: Zuwendungen bereits jetzt planen
- 9.10 Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – Hauptstadtzulage für alle!
- 9.11 Antragswesen digitalisieren und automatisieren
- 9.12 Basis für Kurzzeitpflege in Charlottenburg-Wilmersdorf
- 9.13 Erstellung einer Datenbank zum Zustand der Bürgersteige
- 9.14 Feinstaubgefahr durch „klimaneutrale“ Siedlung Eichkamp
- 9.15 Verkehrsberuhigung für Breitenbachplatz und Umgebung
- 9.16 Wochen gegen Rassismus – Antiweißen/ antideutschen Rassismus als gesellschaftliches Problem sichtbar machen.
- 9.17 Wohnungen statt Bürohochhaus in Halensee – B-Plan Hubertusallee stoppen!
- 9.18 Mehr Transparenz bei „Demokratie leben“
- 9.19 Die einen warten, die anderen starten: Eine Wartelinie für die Mecklenburgische Straße
- 9.20 Umleitungen optimieren
- 9.21 Wohnnutzungsart bei Befreiungen über städtebauliche Verträge absichern
- 9.22 Lebensdauer von Produkten verlängern und Wiederverwendung von Gebrauchtwaren fördern!
- 9.23 Digitales Mängelmeldesystem für den Fahrradverkehr
- 9.24 Digitaler Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
- 9.25 Fahrradbox teurer als Autoparkplatz? 42 Cent für gerechte klimafreundliche Mobilität!
- 9.26 Tunnelröhren Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße wechselseitig sanieren
- 9.27 Schulstraßen im Bezirk
- 9.28 Jugendschutz im Cannabisgesetz konsequent umsetzen
- 9.29 Schulwegsicherheit an der Nelson-Mandela-Grundschule
- 9.30 Cannabiskonsum und Rechtssicherheit
- 9.31 Fahrradparkhaus mit Drogenkonsumraum umsetzen
- 9.32 Grüne Welle der Vernunft
- 10 Vertagte Große Anfragen aus der BVV am 22.02.2024
- 10.1 Bibliothekenschließungen rückgängig machen
- 10.2 Sanierungsstau in den Kitas des Eigenbetriebs
- 10.3 Altersarmut – Wie lassen wir niemanden allein?
- 11 Große Anfragen
- 11.1 UEFA EURO 2024 wird unser Spiel – Wie stellt der sich der Bezirk Charlottenburg – Wilmersdorf im Rahmenprogramm „Host City“ zum Thema Nachhaltigkeit auf?
- 11.2 Sind dem Bezirksamt Familien und ihre Nöte egal?
- 11.3 Geheime Tagungen der Begleitausschüsse „Demokratie leben – Partnerschaft für Demokratie“ unter Würdigung der am 20.06.2023 vom Bezirksamt beschlossenen „Leitlinien für Bürger:Innenbeteiligung im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf“
- 11.4 Kostenfaktor UmF – Steuergeld sparen durch Remigration
- 11.5 Beauftragte beim Bezirksamt
- 11.6 Den Klimanotstand mit dem bezirklichen Anpassungskonzept für den Klimawandel (BAFOK) entschieden entgegentreten
- 11.7 Rund ums Kind – Wird das Bezirksamt seinen Aufgaben gerecht?
- 11.8 Kifferkontrollen