Tagesordnung – 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Raum: Lily-Braun-Saal

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung
Ö 2 Feststellung der Tagesordnung
Ö 3 Annahme der Niederschriften der 21., 24., 26, 27. und 31.Sitzung
Ö 4 Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung
Ö 5 Drucksachen
Ö 5.1 Aufzug für die Brücke Tegeler Weg/ Ecke Olbersstraße
Ö 5.2 Ein großer Tunnel für die Bundesallee
Ö 5.3 Kulanz statt Abzocke!
Ö 5.4 Tempo 30 auf betroffenen Hauptverkehrsstraßen beibehalten
Ö 5.5 Kaiser-Friedrich-Straße sicher für Radfahrer:innen gestalten
Ö 5.6 Telefonsäulenbetreiber zur Kasse bitten
Ö 6 Verschiedenes

Bericht:

  • 5.1. ist schon zurück gezogen geworden und wurde von der Tagesordnung entfernt
  • 5.2. wurde zurück gezogen
  • 5.3 ist durch Verwaltungshandeln erledigt
  • 5.4. und 5.5 wurden auf die nächste Sitzung verschoben
  • 5.6 wurde verschoben

Die Verwaltung hat über verschiedene geplante Baumaßnahmen berichtet. Zusätzlich sollen im Bezirk mehr Parkbänke aufgestellt werden.

Dienstag
16.04.2024
17:30 - 19:00 Uhr
Lily-Braun-Saal
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin

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